Valentin frei – aber wie geht es weiter ?
Es ist so weit: Das Verfahren gegen Valentin und zwei andere Angeklagte aus dem linken Spektrum ist beendet. Viel wurde im Vorfeld und währenddessen geschrieben, …
Kategorie: Aktuelles
Auf dem rechten Auge blind? – Freiheit für Valentin!
Von Mirko Anfang Juli letzten Jahres wurde Valentin S. wegen einer Schlägerei im Rahmen des Nordderbys zwischen Werder und dem HSV festgenommen. Rechte Hooligans aus …
Das Tarifeinheitsgesetz – SPD stellt sich gegen Gewerkschaften und Arbeitnehmer
Geschrieben von Steffen Niehaus Wieder ein Gesetzentwurf, den die SPD-Spitze unreflektiert abnickt. Ungeachtet jeder Warnung undExpertenmeinung peitschen die Genossinnen und Genossen in Berlin das Tarifeinheitsgesetz …
Gegen die geschlossene Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
Von Sören Böhrnsen Den Plänen des Bremer Senats, auffällig gewordene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in geschlossenen Heimen unterzubringen ist zu widersprechen. Die geplante Unterbringung in der …
Warum keine Waffen an die Peschmerga geliefert werden dürfen…und militärisch eingegriffen werden muss!
Von Ali-Aygün Kilincsoy Den JesidInnen, einer kurdischsprechenden religiösen Minderheit, droht im Irak die Auslöschung durch die IS-Gruppe, eine dschihadistisch-salafistische Organisation, die sich die Errichtung eines …
Eine Diskussion, die wir beenden müssen: Der Fachkräftemangel
Von David Ittekkot Der „Fachkräftemangel“, der angeblich durch den demografischen Wandel und mangelnde Bildung entsteht, soll gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaft haben. Es gebe einfach …
Warum es Rot-Grün werden muss
Die SPD will mit ihrer Politik etwas für die Menschen gestalten. Dafür braucht es eine progressive, SPD-geführte Koalition. Mit der Union wird das, was für die Zukunft notwendig ist, nicht machbar sein. Wer an einen Politikwechsel ohne Rot-Grün glaubt, gibt sich Illusionen hin, meinen René Kieselhorst und Aygün Kilincsoy.
Auf einem Bein: Europa als Jungbrunnen der Sozialdemokratie
Eine amputierte soziale Marktwirtschaft kann auf einem Bein nicht stehen. Die sozialen Marktwirtschaften der Nachkriegszeit sind alle Mischökonomien, also Kombinationen aus Staat und Markt. So kann – oder konnte – der deutsche Bundesstaat ein sozialer sein, weil er durch Regulierung Marktgeschehen beeinflusst, und durch Steuern Marktergebnisse umverteilt.
Ein Artikel von Dominika Biegon, Maximilian Held und Alexander Schellinger
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