Wieviel Würde ist in Europa noch unantastbar?

Navid ist im Jahr 1993 geboren, er ist ein Jahr älter als ich. Wenn ich ihn im Krankenhaus besuche lache ich viel, er hat Humor und kümmert sich liebevoll um seinen etwas senilen Bettnachbarn. Sagt, das Krankenhaus müsste ihn eigentlich dafür bezahlen, dass er ihn immer wieder vor sich selbst beschützt. Es ist schon seltsam. Navid ist ein Freund dem man Bücher mitbringt, eine gute Besserung wünscht und dann geht man wieder nach Hause. Man schreibt sich hin und wieder auf Telegram und hat dabei nicht immer im Kopf, dass er in der Gefahr lebt dieses Land relativ bald verlassen zu müssen. Dabei ist diese Gefahr so allgegenwärtig.

Ein großer Schritt Vorwärts: Wir lassen Hartz IV hinter uns!

Mit dem neuen „Sozialstaatskonzept 2025“ überwindet der SPD-Parteivorstand endlich das „System Hartz IV“ und legt den Grundstein für eine gerechte Absicherung. Seit 2003 arbeitet sich die SPD an der „Agenda 2010“ ab. Die Hartz-Reformen haben das Gerechtigkeitsempfinden vieler verletzt. Und wir wissen in Bremen aus nächster Nähe, Hartz IV hat auch nicht funktioniert. Obwohl die Wirtschaft im Land Bremen brummt, gibt es 16.000 Langzeitarbeitslose und 35.000 Kinder in „Hartz IV“. Über 75 % der Arbeitslosen beziehen „Hartz IV“ und nicht das statussichernde ALG I, 2/3 der Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihnen allen kann das aktuelle System keine ausreichenden Perspektiven bieten. Das haben auch diejenigen lernen müssen, die die Hartz-Reformen als notwendige Erneuerung eines veralteten Sozialstaatssystems begrüßt haben.Deshalb ist es notwendig und richtig, dass die SPD ein neues „Sozialstaatskonzept 2025“ beschlossen hat.

Wählen alleine reicht uns nicht!

Es gilt als ein Meilenstein der Gleichberechtigung: Das Frauenwahlrecht, das in Deutschland vor mehr als einhundert Jahren eingeführt wurde. Seitdem dürfen Frauen* genau wie Männer wählen gehen (aktives Wahlrecht) sowie selbst in ein Parlament gewählt werden (passives Wahlrecht). Doch wie kam es überhaupt zu diesem – aus heutiger Sicht selbstverständlichen – Schritt?

Gerechtigkeit – eine Ergebnissicherung

Gerechtigkeit zu definieren ist eine schwierige Angelegenheit. Es gibt so viele verschiedene Aspekte, Dimensionen und Meinungen dazu, dass eine Definition entweder nicht vollständig oder nicht übersichtlich und verständlich sein kann. Nachdem die SPD ihren Wahlkampf um das Thema Gerechtigkeit aufgezogen hat, wurde ihr immer wieder vorgeworfen, es nicht mit Inhalt zu füllen. Darum haben wir uns als Jusos Bremen-Stadt dieser Aufgabe in einer Mitgliederversammlung angenommen.